| Tagesordnung Gemeinderatssitzung am 30.3.2011 |
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Sitzung des Ortsgemeinderates Am Mittwoch, den 30. März 2011 um 19:00 Uhr findet die 14. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Saulheim im Bürgerhaus, Großer Saal, Am Westring (Ritter-Hundt-Zentrum) in Saulheim statt. Tagesordnung: Öffentlich: 1. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1 GemO 2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Reparatur der Brücke Dickmühle gem. Nachtragsangebot der Fa. BIS (Kontaminiertes Material) 3. Neuaufstellung Regionalplan Rheinhessen- Nahe: Anhörungsverfahren zum Teilplan Windenergienutzung 4. Beratung und Beschlussfassung über Neufassung des Bebauungsplanes „Gewerbepark,Teil III“ und Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbepark, Teil II“ 5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes „Mühlbachaue“ mit der Absicht zur Ansiedlung eines Altersheimes bzw. einer Anlage für „Betreutes Wohnen“ (Antrag der FDP Fraktion) 6. Beratung und Beschlussfassung über Änderung und Umbau zur Trinkwassererwärmung im Bürgerhaus 7. Beratung und Beschlussfassung über Armaturendämmung im Bestand/Luftkanal für Gasthermen in Gebäuden am Fernwärmenetz 8. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines gebrauchten PKW für den Bauhof 9. Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung der Kindertagesstätten der OG Saulheim 10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorleistungen und/ oder Schenkungen 11. Resolution zum Ausstieg aus der Atomenergie und dem beschleunigten Ausbau regenerativer Energien (Gemeinsamer Antrag GAL & SPD) 12. Nachwahl von Ausschussmitgliedern 13. Mitteilungen und Anfragen. Im Anschluss haben die Zuhörer(innen) bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen. Nichtöffentlich: 1. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten 2.-4. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten 5. Mitteilungen und Anfragen. |
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| Aktualisiert ( 31. März 2011 ) |
