Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Mittwoch, den 30. März 2011 um 19:00 Uhr findet
die 14. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde
Saulheim im Bürgerhaus, Großer Saal, Am
Westring (Ritter-Hundt-Zentrum) in Saulheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlich:
1. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41
Absatz 1 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe
zur Reparatur der Brücke Dickmühle
gem. Nachtragsangebot der Fa. BIS
(Kontaminiertes Material)
3. Neuaufstellung Regionalplan Rheinhessen-
Nahe: Anhörungsverfahren zum Teilplan Windenergienutzung
4. Beratung und Beschlussfassung über Neufassung
des Bebauungsplanes „Gewerbepark,Teil
III“ und Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbepark,
Teil II“
5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung
des Bebauungsplanes „Mühlbachaue“
mit der Absicht zur Ansiedlung eines Altersheimes
bzw. einer Anlage für „Betreutes Wohnen“
(Antrag der FDP Fraktion)
6. Beratung und Beschlussfassung über Änderung
und Umbau zur Trinkwassererwärmung im
Bürgerhaus
7. Beratung und Beschlussfassung über Armaturendämmung
im Bestand/Luftkanal für Gasthermen
in Gebäuden am Fernwärmenetz
8. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung
eines gebrauchten PKW für den Bauhof
9. Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung
der Kindertagesstätten der
OG Saulheim
10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme
von Spenden, Sponsorleistungen und/
oder Schenkungen
11. Resolution zum Ausstieg aus der Atomenergie
und dem beschleunigten Ausbau regenerativer
Energien (Gemeinsamer Antrag GAL & SPD)
12. Nachwahl von Ausschussmitgliedern
13. Mitteilungen und Anfragen.
Im Anschluss haben die Zuhörer(innen) bis zu 15 Minuten
Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO
zu stellen.
Nichtöffentlich:
1. Beratung und Beschlussfassung über Grundstücksangelegenheiten
2.-4. Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
5. Mitteilungen und Anfragen.
